Pressemitteilungen
- Unsere Pressemitteilung vom 20.10.2020
Die BI Grünes St. Magnus spricht sich für den Erhalt der nördlichen Lesumwiesen in der jetzigen Form und einen sofortigen Baustopp aus! Dazu bitten wir die Aktionsgemeinschaft Bremer Schweiz (AGBS) und den BUND sich unseren Positionen anzuschließen.
Download als PDF (2,2 MB) - Unsere Pressemitteilung vom 20.10.2018
"Sehr bedauerlicher Irrtum", Naturschutzbehörde räumt falsche Baumfällungen ein; Behörde und Polizei stoppen vorerst Baumfällungen aufgrund fehlender Ausgleichszahlungen; BI stellt begründet die Wirksamkeit der "ökologischen Baubegleitung" in Frage, fordert mehr Transparenz und behält sich juristische Schritte gegen weitere "versehentliche" bzw. willkürliche Fällungen vor.
Download als PDF (364 kB) - Unsere Pressemitteilung vom 15.08.2018
Seit dem 16. Juli 2018 lassen zwei Bau-Unternehmer in einer Nacht-und-Nebel-Aktion mitten in der Urlaubszeit die Gärtnereigebäude am Westrand des Knoops Park abreißen, von denen aus die städtischen Gärtner jahrzehntelang den Knoops Park gepflegt haben, ähnlich dem Betriebshof am Bürgerpark – obwohl sie das gar nicht dürfen!
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Anhänge:
- Anhang 1: Grünordnungsplan von Villena-Kirschner,
5. Anhang des ausgelegten Bebauungsplanes 1274
- Anhang 2: Foto BI Grünes St. Magnus (1)
- Anhang 3: Foto BI Grünes St. Magnus (2) - Unsere Pressemitteilung vom 14.04.2018
Unser Gespräch mit Präsident Weber über die absehbar nicht verfassungskonforme Behandlung unserer Petition S 19/165 zum Erhalt des Knoops Park durch die Bremische Bürgerschaft. Unser Antrag an ihn, den Staatsgerichtshof anzurufen. Die nicht durchgeführte Prüfung der Petition S 19/233 (Übertragung von Sondervermögen).
Download als PDF (141 kB) - Unsere Pressemitteilung vom 03.04.2018
Unsere Kritiken an der bevorstehenden Aufsiedelung des Knoops Park und dem Verkauf der städtischen Fläche an der Billungstraße. Wir erläutern und belegen auf der zweiten Seite der Pressemitteilung genau, dass der Förderverein Knoops Park e. V. beim Problem der Park-Aufsiedelung nicht Teil der Lösung sondern grundlegender Teil des Problems ist. Bei dem von langer Hand vorbereiteten Verkauf der Fläche verstießen die Verantwortlichen zudem gegen das Stadtgrün-Gesetz.
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Anhänge:
- Anhang 1: Satzung des Fördervereins Knoops Park e. V.
- Anhang 2: Mehr Wohnungen am Knoops Park, Die Norddeutsche, 17.5.2017
- Anhang 3: Bau-Deputations-Vorlage 19/395 (S)
- Anhang 4: Ortsgesetz über Stadtgrün - Unsere Pressemitteilung vom 27.03.2018
Nun soll es also dem herrlichen Landschaftspark und Flächendenkmal Knoops Park an den Kragen gehen. Eigentlich müsste hier satt einem Wohnbau-Vorhaben als Alternative der Landschaftspark gesichert und weiterentwickelt werden, um so einen Ort mit besonderer Bindungskraft zu Bremen schaffen. Doch weder Kultur-Senator Sieling noch Umwelt-Senator Lohse haben ihre Ressorts dahingehend beteiligt. "Augen zu und mit Scheuklappen durch". So agieren diese Senatoren mit ihren Ressorts am Knoops Park. In unserer Pressemitteilungen listen wir auf, was sie alles ignorieren.
Download als PDF (125 kB) - Unsere Pressemitteilung vom 28.04.2017
Zweierlei Maß: Die Nordbremer Bürgerschaftsabgeordnete Maike Schaefer fordert im Rahmen von Neubauten im Vegesacker Einkaufszentrum Haven Höövt einen Architektenwettbewerb – stimmt Investorenarchitektur am Knoops Park aber zu.
Wir fordern das, was für andere Städte eine Selbstverständlichkeit ist: Die Einrichtung eines unabhängigen Gestaltungsbeirates, der im Sinne eines guten Stadtbildes ästhetisch-städtebauliche Kriterien vorgibt und an dazu geeigneten Orten auch nicht-bauliche Entwicklungen wie Parks und Sportflächen für die Bürger einfordert
Download als PDF (124 kB) - Unsere Pressemitteilung vom 17.03.2017
Die jüngste Mitteilung des Bau-Ressorts zu unserer Petition S19/165, „Bebauung in Knoops Park“ und die Stellungnahme unserer Initiative: Das Petitionsrecht ist in Bremen offenbar eine Farce, die Bürger werden hinters Licht geführt und Demokratie findet nur noch als inszenierte Demokratie statt. Dagegen sollte sich Demokratie, frei nach Niklas Luhmann, eigentlich durch faire Verfahren legitimieren.
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Anhänge:
- Anhang 1: Mitteilung des Bau-Ressorts vom 6.3.2017
- Anhang 2: "Petitionen sind keine Petitesse", Weser Kurier vom 28.2.2017
- Anhang 3: Ex-Bürgermeister legt im
nicht-öffentlichen Arbeitskreis Bremen-Nord Pilotprojekt fest,
Landschaftsprogramm-Entwurf 2014, Abschnitt 36.1 - Unsere Pressemitteilung vom 18.01.2017
Unser offener Brief an die Bürgermeisterin und Senatorin für Finanzen der Freien Hansestadt Bremen, Frau Karoline Linnert [siehe Anhang 1] und die bremische Öffentlichkeit. Darin gehen wir auf den Neujahrs-Aufruf der Bürgermeisterin ein, in dem sie die Bremer Bürger zur Einmischung und aktiven Mitgestaltung einer respektvollen Gesellschaft auffordert. Wir zeigen der Senatorin an einigen Beispielen auf, wie Politik und Behörde reagieren, wenn Bürger und Bürgerinitiativen dem nachkommen und sich aktiv für ihre Stadt engagieren und stellen die Frage, warum die vom rot-grünen Senat 2012 unter ihrer Mitwirkung formulierten Ansprüche an die Art und Weise, in der die Bürger bei der Entwicklung dieser Stadt mitwirken sollen, bisher nicht eingelöst wurden. Anhand der aktuellen Parkbebauung zeigen wir auf, dass die Frau Linnert unterstehende Behörde Immobilien Bremen nicht nur im Begriff ist, kritische Stimmen von Bürgern und unserer Bürgerinitiative zu übergehen, sondern auch bremische Behörden und Institutionen wie das Landesamt für Denkmalpflege, den Umweltbetrieb Bremen und den BUND. Vieles spricht bei der Ignoranz dieser anderen Behörden und der derzeitigen Planung unter Auschluss der Öffentlichkeit dafür, dass es dem Senat nicht mehr um eine fachgerechte Parkbebauung sondern um die Aufsiedelung des nördlichen Knoops Park geht.
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Anhänge:
- Anhang 1: Offener Brief der Bürgerinitiative Grünes St. Magnus an die
Bürgermeisterin der Freien Hansestadt Bremen und Senatorin für Finanzen,
Frau Karoline Linnert, vom 17.1.2017
- Anhang 2: Bebauungsplan-Entwurf 1274 mit 12 Einfamilienhäusern,
Bauamt Bremen-Nord, ca. 2008
- Anhang 3: Deputationsvorlage 17/111 (S) vom 25.4.2008,
Planungsziele der Bau-Umwelt-Deputation unter B3. Seite 3
- Anhang 4: Ergebnisprotokoll der Bau-Umwelt-Deputation vom 22.5.2008,
auf Seite 11, TOP 12 wird die Deputationsvorlage 17/111 (S) einstimmig
beschlossen.
- Anhang 5: Investoren-gesteuerter Bebauungsplan-Entwurf 1274
mit Geschoss-Bauten und 40 bis 50 Wohneinheiten, 2014
- Anhang 6: Deputationsvorlage 19/188 (L),
staatliche Umwelt-Bau-Deputation vom 19.1.2017 zur Aufhebung des
Landschaftsschutzes, TOP 4, Seite 2
- Anhang 7: „Grünordnungsplan“ (GOP) von Stefan Villena-Kirschner,
Seite 13, zu finden unter www.bauleitplan.bremen.de,
Bplan 1274, Sonstiges
- Anhang 8: Ausschreibungsunterlagen, 2. Ausschreibung durch Immobilien
Bremen, Seiten 9 und 10, „Gutachterliches Verfahren“ - Unsere Pressemitteilung vom 22.11.2016
Die Veröffentlichung unserer öffentlichen Petition "Hände weg vom Knoops Park!" auf der Homepage der Bremischen Bürgerschaft. Die Möglichkeit der Mitzeichnung bis zum 27.12.2016 für jeden Bundesbürger. Unsere gut recherchierte Begründung zu unserer Petition, in der wir die verschiedenen Versuche, eine Bebauung vorfestzulegen, aufdecken. Unsere Forderung einer wirtschaftlich und kulturell ausgewogenen Stadtplanung.
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Anhänge:
- Anhang 1: Unsere Petition mit Links zu unseren Quellen-Angaben
- Anhang 2: Interview mit Architekt Uwe Meier "Wir sind wieder bei Null"
(Die Norddeutsche, 12.9.2016) - Unsere Pressemitteilung vom 17.05.2016
Die Veröffentlichung des von unserer Bürgerinitiative gut recherchierten Hintergrund-Berichtes „Parkbebauung auf Bremisch“ auf unserer Homepage. Die Verteilung unseres neuen Flugblattes und seine Themen. Das neue Volksbegehren der „Initiativen für Bremen“.
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Anhänge:
- Anhang 1: Unser Flugblatt vom April-Mai 2016 - Unsere Pressemitteilung vom 17.03.2016
Immer noch versucht das städtische Liegenschaftsamt Immobilien Bremen (IB) gegen zahlreiche Proteste eine sich in öffentlichem Eigentum befindliche Parkfläche am Knoops Park zu verkaufen. Die Nicht-Bekanntgabe der Gebote der ersten Ausschreibung als Geschäftsstrategie der IB. Unser Brief an die Bremische Informationsfreiheitsbeauftragte, mit dem wir nach merkwürdigen finanziellen Vorfestlegungen durch den Burglesumer Beirat und den Umweltbetrieb Bremen (UBB) Transparenz über den Verkauf öffentlichen Eigentums an Private fordern.
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Anhänge:
- Anhang 1: Brief der BI an die Bremische Informationsfreiheitsbeauftragte
vom 15.3.2016
- Anhang 2: Schriftwechsel unserer BI mit Immobilien Bremen (IB)
bezüglich der Weigerung der IB, Verkaufs-Daten der Öffentlichkeit
zugänglich zu machen - Unsere Pressemitteilung vom 19.02.2016
Unser 80-minütiges Gespräch mit dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft, Herrn Christian Weber, zum tiefen Graben zwischen Bürgern und Politikern in Bremen. Ortspolitiker in Burglesum überschreiten rote Linie und versuchen Bürger und Bürgerinitiative öffentlich und taktisch zu diffamieren.
Die Stellungnahme und Analyse unserer BI zu der Beantwortung unseres Bürgerantrages vom 8. Dezember 2015 durch die derzeitige Mehrheit des Sprecherausschusses und das Ortsamt Burglesum vom 18. Januar 2016. Die Veröffentlichung einer Richtigstellung auf unserer Homepage und deren Versendung.
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Anhänge:
- Anhang 1: Gesprächsfaden zu einem Gespräch von Vertretern der
BI Grünes St. Magnus mit dem Präsidenten der Bremischen Bürgerschaft,
Herrn Christian Weber am 3.2.2016 in der Bremischen Bürgerschaft
- Anhang 2: Bürgerantrag der BI Grünes St. Magnus vom 8.12.2015
- Anhang 3: Bürgerantrag-Beantwortungs-Schreiben des Ortsamtes Burglesum vom 18.1.2016
- Anhang 4: Presse-Artikel „Beirat bricht mit Bürgerinitiative“
(Die Norddeutsche, 21.1.2016)
- Anhang 5: Richtigstellung des Bürgerantrag-Beantwortungs-Schreibens
vom 18.1.2016 durch die BI Grünes St. Magnus vom 17.2.2016 - Unsere Pressemitteilung vom 10.02.2016
Angesichts der geplanten Still-Legung eines Standortes des Umweltbetrieb Bremen (UBB) in Burglesum stellen sich uns folgende Fragen:- Wie stellt sich der Beirat Burglesum die künftige Grünpflege in Burglesum vor?
- Müssen die Burglesumer Bürger künftig sich auf eine stark eingeschränkte Grünpflege in ihrem Beiratsgebiet einstellen? Oder auf diese gar verzichten?
- Kann der Knoops Park weiterhin ausreichend gepflegt werden?
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Anhänge:
- Anhang 1: Bürgerantrag der Interessengemeinschaft (IG) Ihle-Hochwasser
zum Erhalt eines UBB-Standortes in Burglesum vom 9.2.2016
- Anhang 2: Bürgerantrag der BI Grünes St. Magnus zur Übernahme eines
Blumenthaler Beirats-Beschlusses zum UBB-Standortkonzept vom 9.2.2016
- Anhang 3: Anlage 1 des BI-Antrages vom 9.2.2016
- Anhang 4: Vorstellungs-Rede zum Gemeinschafts-Bürgerantrag
von BI und IG am 9.2.2016 im Burglesumer Beirat - Unsere Pressemitteilung vom 18.01.2016
Schlechter Stil: Der Burglesumer Beiratssprecher (CDU) und der Burglesumer Ortsamtsleiter (SPD) versuchen in ihren jüngsten Statements gegenüber der Presse das öffentliche Anliegen unserer Bürgerinitiative zur Entwicklung eines Bremen-Norder Bürgerparks gezielt in ein schlechtes Licht zu stellen. 3000 Protesstimmen gegen ein Bauprojekt am Knoops Park wolle man nicht "blind" folgen, so "funktioniere Demokratie nicht". Angeblich gehe es nur um das "persönliche Umfeld" einiger weniger. Unsere Bürgerinitiative fragt: Warum steigen die Politiker nicht in die inhaltliche Debatte ein?
Und warum sind sie nicht gewillt den Willen der Bürger vor Ort zu vertreten?
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Anhänge:
- Anhang 1: "Demokratie leben!" (Das BLV, 18.12.2015)
- Anhang 2: "Beim Seebad kommen wir weiter" (Die Norddeutsche, 5.1.2016)
- Anhang 3: "Bürgerinitiative kritisiert Beirat - Klage über
ignorierte Unterschriften" (Die Norddeutsche, 7.1.2015) - Unsere Pressemitteilung vom 15.12.2015,
Die Kritik am Kürzungskonzept des Umweltbetrieb Bremen (UBB) nimmt zu: Nordbremer SPD-Politiker sehen die Mitarbeiter "am Limit". Mitarbeiter des UBB haben Zweifel, ob sie unter diesen Spar-Vorgaben noch die Verkehrssicherungspflicht gewährleisten können. Unsere Bürgerinitiative schließt sich diesen Kritiken an, zeigt mögliche Motive für das Spar-Konzept auf und fordert den Erhalt des Standortes am Knoops Park.
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Anhänge:
- Anhang 1: "Weite Wege für Nordbremens Gärtner"
(Die Norddeutsche, 20.11.2015)
- Anhang 2: Unterkunftgebäude des UBB-Betriebshofes am Knoops Park,
Billungstraße (Foto: BI Grünes St. Magnus, 2015)
- Anhang 3: Koalitionsvertrag Rot-Grün, 2015 bis 2019 - Unsere Pressemitteilung vom 2.11.2015,
Spannend wie ein Krimi! Wie der Allgemeinheit ein möglicher Parkteil weggenommen werden soll oder wie Senat und Behörde eigenmächtig und ohne Debatte die Fläche an der Billungstraße abgebucht haben.
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Anhänge:
- Anhang 1: Kleine Senats-Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen zur Perspektive des
Bauamtes Bremen-Nord mit Senatsantwort (11.3.2005 und 5.4.2005)
- Anhang 2: Senatsmitteilung vom 29.11.2005 zu einem Ortsgesetz über Stadtgrün
- Anhang 3: Deputationsvorlage vom 25. April 2008 zum Bebauuungsplan 1274
- Anhang 4: SUBV-Karte, Grün-Freiraumkonzept "Gruenes Netz Burglesum", Plan 2008
- Anhang 5: Rot-Grüner Koalitionsvertrag (2007 bis 2011) - Unsere Pressemitteilung vom 22.7.2015,
Unser Burglesumer Bürgerantrag vom 7.7.2015, in dem wir gemeinsam mit Initiativen und Burglesumern konkrete Vorschläge zu einer bürgeroffeneren Beiratspolitik machen und an die schon lang anhaltenen Versprechungen für mehr Bürgerbeteiligung in Bremen erinnern
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Anhänge:
- Burglesumer Bürgerantrag vom 7.7.2015
- Anhang 1 des Burglesumer Bürgerantrags:
Stellungnahme BIAB Beirätegesetz (18.10.2008)
- Anhang 2 des Burglesumer Bürgerantrags:
Amtsblatt der Freien Hansestadt Bremen Nr. 144,
verkündet am 22.6.2015, Seite 599 bis 602.pdf
- Erläuterungen zum Burglesumer Bürgerantrag vom 7.7.2015
- Fragenkatalog zur Ausschussarbeit des XIX. Burglesumer Beirates
vom 21.7.2015
- SPD-CDU-Antrag vom Beirat am 17.3.2015 - Unsere Pressemitteilung vom 18.7.2015,
Unser Appell an die grüne Finanzsenatorin:
Tafelsilber nicht zu Tafelblech herabstufen - und am besten nicht verkaufen
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Anhänge:
- Organigramm Senatorin für Finanzen 2014-09 - Unsere Pressemitteilung vom 22.6.2015,
Unser Appell an die Grünen: Naherholungsgebiete schaffen! Aber dabei realistisch sein.
Download als PDF (92 kB) - Unsere Pressemitteilung vom 29.4.2015,
Kritik am Sprecherausschuss und seinen aktuellen Planungen
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Anhänge:
- Anhang 1: Geschäftsordnung des XVIII. Burglesumer Beirates - Unsere Pressemitteilung vom 24.3.2015,
Nachlese zu unserem Ortsteilspaziergang "St. Magnus 2030" am 21.3.2015
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Anhänge:
- Anhang 1: Senatspapier zur Bürgerbeteiligung vom August 2012 - Unsere Pressemitteilung vom 12.3.2015,
Ankündigung unseres Ortsteilspazierganges "St. Magnus 2030" am 21.3.2015
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Anhänge:
- Anhang 1: Einladung zum Ortsteilspaziergang „St. Magnus 2030“ - Unsere Pressemitteilung vom 23.2.2015,
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Anhänge:
- Anhang 1: E-Mail der BI Grünes St. Magnus vom 23.12.2014 an das Bauamt
Bremen-Nord mit Antrag auf Teilnahme am TÖB-Verfahren
- Anhang 2: Erinnerungs-E-Mail der BI Grünes St. Magnus vom 10.1.2015 an das
Bauamt Bremen-Nord wegen des Antrages auf Teilnahme am TÖB-Verfahren
- Anhang 3: E-Mail des Bauamtes Bremen-Nord vom 15.1.2015 an die BI Grünes
St. Magnus mit Ablehnung des BI-Antrages auf Teilnahme am TÖB-Verfahren
und Erläuterung der angeblichen Rechtslage
- Anhang 4: E-Mail der BI Grünes St. Magnus vom 3.2.2015 an das Bauamt
Bremen-Nord mit juristisch fundierter Erläuterung der Rechtslage
- Anhang 5: E-Mail des Bauamtes Bremen-Nord vom 5.2.2015 an die BI Grünes
St. Magnus mit Hinweis auf die erneute Prüfung des BI-Antrages
- Anhang 6: Aktionsprogramm 2010, touristische Maßnahmen für Burglesum auf Seite 7
- Anhang 7: Aktueller Investorengesteuerter Bebauungsplan-Entwurf zur Aufsiedelung
des nördlichen Knoops Park, auf dem Burglesumer Beirat vom 20.1.2015 vorgestellt - Unsere Pressemitteilung vom 5.1.2015,
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Anhänge:
- Anhang 1: Brief der BI an die Burglesumer Beiratsmitglieder vom 30.12.2014
(am Beispiel des Briefes an die Beirätin Bettina Hornhues)
- Anhang 2: Brief-E-Mail der BI an die Abgeordneten und Mitarbeiter
in den Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft vom 3.1.2015
(am Beispiel der Brief-E-Mail an die Bürgerschaftsfraktion B90/Die Grünen)
- Anhang 3: Brief-E-Mail der BI an die Bremer Senatorinnen und Senatoren
vom 3.1.2015
- Anhang 4: Brief-E-Mail der BI an SenBauDirektorin Reuther vom 21.3.2014
zur Stadtraumplanung für Knoops Park
- Anhang 5: Antwortschreiben von SenBauDirektorin Reuther an die BI
vom 31.3.2014 - Unsere Pressemitteilung vom 6.12.2014,
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Anhänge:
- Anhang 1: BI-Flugblatt Dezember 2014
(Baumfällungen, Volksbegehren, Behörden-und Politik-Strategien)
- Anhang 2: „Ein kräftiger Schauer zur Eröffnung des Parks“
(Die Norddeutsche, 17.9.1979)
- Anhang 3: Protokoll-Auszug der Stadtbürgerschaftsssitung vom 15.7.2014,
Fragestunde, Thema Bebauung am Knoops Park,
- Anhang 4: Auszug aus der Stadtbürgerschaftssitzung vom 15.7.2014,
Fragestunde, Thema Bebauung am Knoops Park (Audio-Datei)
- Anhang 5: Stadtbürgerschaft, 15.7.2014,
Frage 8 der Fragestunde zur Bebauung am Knoops Park
(= 3 Fragen der Fraktion 'Die Linke' vom 23.6.2014)
- Anhang 6: Auszug aus dem FNP2025-Entwurf, Fläche 515_233,
Umweltbericht - Unsere Pressemitteilung vom 2.5.2014,
zur Übergabe von weiteren 1000 Unterschriften für ergebnisoffene Planungskonferenzen im Burglesumer Beirat. Der aktuelle Bürgerantrag der Bürgerinitiative (BI) Grünes St. Magnus, mit dem sie schriftliche Stellungnahmen von den einzelnen Beiratsmitgliedern beantragt. Die postalische Übermittelung von Bürgerantrag und Informationen an die einzelnen Beiratsmitglieder.
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Anhänge:
- Anhang 1: Bürgerantrag vom 20.4.2014, Stellungnahmen der Beiratsmitglieder
- Anhang 2: Städtebauliches Gutachten, Auszug
- Anhang 3: Schreiben von Immobilien Bremen, 16.1.2014
- Anhang 4: E-Mail von Immobilien Bremen, 22.4.2014
- Anhang 5: Grüne Stadt Bremen, BUND-PrM 4.4.2014
- Anhang 6: Umweltbericht zu Fläche 515_233, FNP-Entwurf 2025
- Anhang 7: Legende des FNP 2025 zu Umweltberichten
- Anhang 8: Aktueller Planungsstand Bauamt Bremen-Nord, Auszüge - Unsere Pressemitteilung vom 4.4.2014,
zum Beschluss des Burglesumer Beirats einen nichtständigen Ausschuss einzusetzen, der sich mit der "Gestaltung der vorgesehenen Fläche für Freizeit und Erholungsnutzung" im künftigen Bebauungsplan 1274 besschäftigen soll.
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Anhänge:
- Einladung zum nichtständigen Ausschuss, 27.3.2014
- Screenshot Rathaus Bremen, Senatskanzlei, Ende März 2014
- Bürgerschaftsbeschluss -Betroffene zu Beteiligten machen
- Geschäftsordnung NA DedesdorferPlatz mit Korrekturen
- Kein Baumkataster - Leserbrief, Die Norddeutsche, 7.2.2014
- Sendungs-Manuskript Bürgerbeteiligung-Sendung, Nordwestradio unterwegs vom 5.12.2013
- Ärger mit dem Sakuth-Park, Taz Nord-Taz Bremen, 25.3.2014 - Unsere Pressemitteilung vom 4.11.2013,
zu den jüngst vorgetragenen Angriffen gegen die Bürgerinitiative Grünes St. Magnus durch Axel Strausdat, Mitglied der Burglesumer SPD-Beiratsfraktion und Martin Hornhues, Mitglied der Burglesumer CDU-Beiratsfraktion und der Ignoranz der BI-Ideen durch deren Beiratsfraktionen. Die Forderung der Initiative nach einer inhaltlichen Debatte über die Entwicklung eines öffentlichen Parkrandgeländes in der demokratischen und sozialen Stadt-Gesellschaft.
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Anhänge:
- Presse-Bericht "Streit um die Bürgerbeteiligung", Die Norddeutsche, 15.10.2013
- Presse-Bericht "Kritik an Bürgerinitiative in St. Magnus", Die Norddeutsche, 12.10.2013
- Presse-Bericht "Initiative fordert Mitspracherecht", Die Norddeutsche, 11.10.2013 - Unsere Pressemitteilung vom 7.10.2013,
zur jüngst stattgefundenen Sitzung des Burglesumer Umwelt- und Tourismus-Ausschusses am 18.9.2013. In dieser Sitzung wurde unter Tagesordnungspunkt 5 (TOP 5) behandelt: Der aus dem Beirat vom 7.5.2013 überwiesene Antrag der Beiratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen für eine Einbeziehung von relevanten Vereinen, Initiativen und interessierten Bürgern, um die touristische Entwicklung in Bremen-Nord voranzubringen. Die Unterstützung dieses Antrages durch die Bürgerinitiative Grünes St. Magnus. Die Ablehnung des Antrages mithilfe der Stimmen von SPD und CDU und die damit verbundene Absage, den Stadtteil mit interessierten Bürgern zusammen unter einer touristischen Perspektive zu betrachten und sie an der Stadtteilpolitik aktiv teilnehmen zu lassen. Die Kritik der BI an dieser Ablehnung.
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Anhänge:
- Anlage 1: Antrag der Beiratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 2.5.2013 für eine Tourismus-Konferenz
- Anlage 2: Beirats-Protokoll vom 7.5.2013, Seiten 8 und 9
- Anlage 3: Die Norddeutsche vom 29.12.1998: „Großzügige Spende für Knoops-Park – Anonymer Förderer gab 100 000 Mark“ von Manfred Wurthmann - Unsere Pressemitteilung vom 5.7.2013,
Keine konkreten Planungs-Informationen zu einem angedachten, massiven Bau-Projekt an der Billungstraße innerhalb des letzten Jahres durch das Bauamt Bremen-Nord.
Aktuell aber ein Schreiben des Bauamtes Bremen-Nord, in dem eine weitere „Informationsveranstaltung zum aktuellen Planungsstand“ angekündigt wird, bevor es zu einem Deputationsbeschluss und der Auslegung der Bauleitpläne kommen soll.
Kontaktaufnahme unsererseits zu Prof. Dr. Klaus Selle, RWTH Aachen, der sich für die Moderation kommender Einwohnerversammlungen bereit erklärt hat. Prof. Dr. Selle ist in Bremen bereits im Rahmen des Hulsberg-Projektes tätig, wo eine echte Bürgerbeteiligung stattfindet. Gemeinsamer Brief am 4.7.2013 von St. Magnuser Anwohnern und Mitgliedern unserer BI an den Leiter des Bauamtes Bremen-Nord, in dem wir eine Antwort auf unsere Forderung vom 10.6. nach einer neutralen Moderation bei künftigen Einwohnerversammlungen einfordern. Dazu fordert der Sprecher der BI in einem weiteren Brief an das Bauamt vom 13.6. mit einem Mitglied der BI, dass die BI Verfahrensbeteiligte wird.
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Anhänge:
- Brief des BBN an die Anwohner der Billungstraße und die BI (28.6., 2.7.)
- Brief an die Bauamtsleitung des BI-Sprechers Olaf und des BI-Mitglieds Helmut Brandtstaedter (13.6.2013)
- Brief an die Bauamtsleitung von St. Magnuser Anwohnern und der BI (4.7.2013) - Unsere Pressemitteilung vom 1.7.2013,
Gemeinsamer Brief von St. Magnuser Anwohnern und Mitgliedern unserer BI an den Leiter des Bauamtes Bremen-Nord im Rahmen der „Nachträglichen Anregungen“ zum Protokoll der Einwohnerversammlung vom 16.4.2013. Mit diesem Brief, der von 27 Bürgern unterzeichnet wurde, davon 23 BI- Mitglieder, haben wir dem Bauamtsleiter, Herrn Donaubauer über 2200 Unterschriften gegen ein massives Bauprojekt an der Billungstraße und für eine ergebnisoffene Planungskonferenz übergeben. Über 950 Unterschriften stammen nach unserer Auswertung dabei allein aus den angrenzenden Straßen der Billungstraße. Daneben erheben wir die Forderung nach einer neutralen Moderation bei kommenden Versammlungen, die nicht mehr durch den Burglesumer Ortsamtsleiter erfolgen sollte.
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Anhänge:
- Brief an die Bauamtsleitung von St. Magnuser Bürgern und der BI vom 13.06.2013
- Deputationsvorlage vom 25.04.2008
- Ergebnisprotokoll der Umweltdeputation vom 22.5.2008 - Unsere Pressemitteilung vom 30.6.13
Unser Bürgerantrag vom 5.3.2013, das Zusammentreffen der Sprecher unserer BI mit dem Burglesumer Sprecherausschuss am 3.5.20 13 in nicht-öffentlicher Sitzung und die formelle Ablehnung unseres Bürgerantrages vom 31.5.2013
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Anhänge:
- Bürgerantrag der BI vom 5.3.2013
- Planungen von Immobilien Bremen laut Messe-Heftchen vom 23.2.2013
- Spielraumanalyse St. Magnus 2010/2011, Auszug Jugendliche
- Ablehnung unseres Bürgerantrags vom 5.3.2013 durch den Burglesumer Sprecherausschuss am 31.5.2013 - Unsere Pressemitteilung vom 3.6.2013
Unsere Aktion "Schützende Umstellung der St. Magnuser Geest" am 15.6.13,
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Das vom Senator für Umwelt beauftragte Müller-Glaßl-Gutachten aus den Jahren 2005/2006, Download als PDF (12 MB)